Treffen mit NRW Finanzminister Lutz Lienenkämper

Am Rande eines politischen Fachgespräches habe ich mich mit dem NRW Finanzminister, Lutz Lienenkämper, über die Situation der kommunalen Finanzen in Lüdenscheid ausgetauscht.



NRW Finanzminister Lutz Lienenkämper mit mir

Finanziert durch das Land und den Bund profitiert auch Lüdenscheid davon, dass Ausfälle bei der Gewerbesteuer in einem großem Umfang erstattet werden. Eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte entsteht durch die erhöhte Beteiligung des Bundes an den so genannten „Kosten der Unterkunft“. Weitere Maßnahmen wie Programme zur Sportstätten-Förderung oder die Erhöhung von Förderanteilen durch das Land NRW wirken sich positiv auf Investitionen in Lüdenscheid aus – gerade in den kommenden Monaten. Der Landesfinanzminister bestätigte, dass die aktuellen finanziellen Herausforderungen in Lüdenscheid vor dem Hintergrund der Corona-Krise zu bewerten und in der Zukunft zu lösen seien.

Gerade beim „Haushaltssicherungskonzept“ wirkt sich eine dauerhaft höhere Bezuschussung an den „Kosten der Unterkunft“  in jedem Jahr positiv auf den Lüdenscheider Haushalt aus. Um die Sparzwänge der vergangenen Jahre in Lüdenscheid auf Dauer hinter sich lassen zu können, sind hohe, jährliche Entlastungen besonders wirksam. Dazu ist es – gerade in der Krise – ebenfalls wichtig Investitionsbedingungen in Lüdenscheid zu verbessern: Dadurch entstehen neue Arbeitsplätze und die Einnahmen steigen. Finanzminister Lutz Lienenkämper sagte die weitere Unterstützung der Stadt Lüdenscheid durch das Land NRW zu. Dieser gute, persönliche Kontakt kann sich auch in der Zukunft noch als wertvoll für Lüdenscheid erweisen.

Sonntags-Gespräch mit der Initiative Brunscheid

Interessanter Austausch bei bestem Ausblick und fantastischem Wetter.

Nach zwei Wanderungen im vergangenen Jahr bin ich froh und dankbar über den direkten Austausch und die offene Kommunikation. Es ist gut, wenn Betroffene – so wie die Initiative „Pro Brunscheider Höhen“ ihre Bedenken und ihre Kritik sachlich vortragen und den Dialog suchen.

Es ist vor allem wichtig, Industriebrachen zu reaktivieren, um keine neuen Flächen zu verbrauchen.
Neue Gewerbeflächen, die wir gemäß eines vorliegenden Gutachtens brauchen, sollten nachhaltig gestaltet sein (geringer Versiegelung, nachhaltige Bauweise, wenig Flächenverbrauch durch zentrale Parkmöglichkeit, dazu eine KiTa, Nahversorgungsmöglichkeiten, …).

Jeder neue Flächenverbrauch muss wirtschaftlich und ökologisch – unter Berücksichtigung aller möglichen Alternativen – zu vertreten sein.

In einem ergebnisoffenen Prozess, der zu erheblichen Veränderungen im Leben von Menschen führen kann, ist eine Sache vor allem wichtig: Im offenen, wertschätzenden Gespräch zu sein.
Dafür möchte ich mich bei allen Interessierten für den Austausch, den Kaffee, das Wasser und den leckeren Kuchen gestern von ganzem Herzen bedanken. Und für viele weitere Fragen und Anregungen über dieses Thema hinaus.

Weitere Informationen der Initiative „Pro Brunscheider Höhen“ mit vielen der vorgetragenen Argumente: https://www.pro-brunscheid.de

Schulbeginn – auch digital?

Meine Söhne gehen heute – nach mehreren Monaten – wieder gemeinsam zur Schule.

Was lernen wir aus den vergangenen Monaten?
Unsere Schülerinnen und Schüler, unsere Lehrkräfte und unsere Schulen müssen „fit“ sein, um ein Lernen aus der Distanz zu ermöglichen.

2.777.142 Euro (davon 2.499.428 Euro Zuschüsse) warten seit Sommer 2019 darauf, im Rahmen des sog. „Digitalpaktes“ in unsere Schulen investiert zu werden.

Das Breitbandnetz wird aktuell ausgebaut.
Einige Städte in NRW – wie Kirchlengern – haben schon seit 2017 auf Digitalisierung gesetzt und ermöglichen damit ein Lernen auf Distanz.

Die Möglichkeiten zur Ausbildung von Lehrkräften und zur digitalen Ausstattung müssen wir JETZT nutzen.

Ich bin stolz darauf, wie meine Söhne die vergangenen Monate überbrückt haben und wie engagiert die Lehrerinnen und Lehrer die Situation gemeistert haben. DANKE!

Allen Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern wünsche ich von ganzem Herzen einen tollen, möglichst normalen Start in die Schule.